Regionalisiertes Europa - Demokratisches Europa? Eine Untersuchung am Beispiel der europäischen Strukturpolitik

Die Argumentation, Politik sei auf der regionalen Ebene nicht nur effektiver, sondern vor allem bürgernäher und damit demokratischer, ist auch innerhalb der breiten Diskussion um die demokratische Legitimation der EU gängig. Dabei werden Entscheidungsprozesse auf regionaler Ebene häufig ungeprüft als besonders demokratisch idealisiert. Die Annahme, dass die regionale Ebene zur demokratischen Legitimation europäischer Politik beitragen kann, basiert im Wesentlichen auf normativen Überlegungen, ein empirischer Beleg stand hingegen bisher aus.

Das vorliegende Buch liefert daher einen wichtigen Beitrag, um diese empirische Forschungslücke zu füllen. Im Ergebnis zeigt die Arbeit am Beispiel der Strukturpolitik in Deutschland und Frankreich, dass eine Regionalisierung von Kompetenzen keineswegs zwangsläufig mit einem Gewinn an demokratischer Legitimation einhergeht. Voraussetzung hierfür ist vielmehr die Entwicklung spezifischer institutioneller Arrangements und Verfahren zur Einbindung von Parlamenten und gesellschaftlichen Interessen, also eine »regionale Demokratisierungspolitik«.