Abbau der Staatsschuld: ein Programm für die Zukunft

Die Rückführung der Staatsschuldenquote ist mit einnahmen- oder ausgabenseitiger Konsolidierung möglich und soll die Vorbelastung künftiger Generationen reduzieren. Der Beitrag macht ein sich positiv verstärkendes Szenario fest, wonach es gelingt, die Steuerbelastung abzubauen und das Sparen gleichzeitig mit wachstumsfördernden Ausgaben für Bildung, Forschung und Infrastruktur zu verbinden. So kann das Land aus der Schuld herauswachsen und gleichzeitig die Zukunftsvorsorge der Haushalte und Unternehmen unterstützen. Dem steht ein sich negativ verstärkendes Szenario gegenüber, wonach das Budget vorwiegend mit neuen Steuerbelastungen und Einschränkung der investiven Ausgaben saniert wird. Auch wenn die Schuldenquote sinkt, entstehen an anderer Stelle neue Vorbelastungen für künftige Generationen, weil mit geringerem Wachstum die künftigen Einkommen sinken. Der Staat delegiert das Sparen an die Haushalte und Unternehmen, die sich weiter einschränken müssen, weil sie weniger verdienen und höhere Steuern zahlen müssen.
Das Bekenntnis der Regierung zum Abbau des strukturellen Defizits und zu einer nachhaltigen Rückführung der Staatsschuld ist absolut richtig. Sparen bedeutet Verzicht zu leisten und zu investieren, indem man Einkommen für die Zukunftsvorsorge beiseite legt. Familien sparen im Laufe des Erwerbslebens viel Geld für die Ausbildung der Kinder, um sie für die Zukunft zu rüsten, und sie sparen, um ein Eigenheim zu erwerben und für das Alter vorzusorgen. Unternehmen sparen, indem sie Gewinne nicht ausschütten, sondern in F&E und Kapitalinvestitionen investieren, um in Zukunft trotz hoher Arbeitskosten wettbewerbsfähig zu bleiben und die hohen Löhne zahlen zu können. Der Staat soll diese Anstrengungen nicht aushebeln, sondern im Interesse der Bürger ebenfalls sparen, indem er Budgetmittel für investive Zwecke freimacht, um die Familien und Unternehmen in der Zukunftsvorsorge zu unterstützen.